{"id":255,"date":"2024-11-13T11:05:09","date_gmt":"2024-11-13T11:05:09","guid":{"rendered":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/?page_id=255"},"modified":"2024-11-14T17:38:44","modified_gmt":"2024-11-14T17:38:44","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/?page_id=255","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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AGB \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Linario GmbH geltend f\u00fcr das Produkt \u201eStadtpunkt\u201c und \u201eMein Stadtpunkt\u201c.\u00a0<\/b><\/b><\/p>

1. Geltungsbereich<\/b><\/b><\/p>

1.1 Angebote, Lieferungen und Leistungen der Linario GmbH erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>

1.2 Entgegenstehende Vereinbarungen geltend nur im Falle schriftlicher Besta\u0308<\/span>tigung durch die Linario GmbH.<\/p>

1.3 Etwaig unwirksame Bestimmungen beru\u0308<\/span>hren die \u00fcbrigen Bestimmungen dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen nicht. Die betroffene Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen Formulierung am n\u00e4chsten kommt und rechtlich zul\u00e4ssig ist. Dies gilt sinngem\u00e4\u00df fu\u0308<\/span>r erg\u00e4nzend bed\u00fcrftige L\u00fccken dieser Bestimmung oder des Vertrages.<\/p>

2. Vertragsabschluss<\/b><\/b><\/p>

2.1 Angebote der Linario GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Linario GmbH kommt zustande, wenn ein von der Linario GmbH bevollm\u00e4chtigter Vertreter den vom Kunden gezeichneten Auftrag gegenzeichnet. Die Linario GmbH ist berechtigt, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gr\u00fcnden zu verweigern oder von der Vorlage schriftlicher Vollmachten bzw. von der Stellung von Sicherheiten abh\u00e4ngig zu machen. Soweit sich die Linario GmbH zur Erf\u00fcllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.<\/p>

2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie \u00c4nderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen die Linario GmbH hergeleitet werden k\u00f6nnen.<\/p>

2.3 M\u00fcndliche Ausku\u0308<\/span>nfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualit\u00e4ts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwend- barkeitsangaben sowie Ma\u00dfe sind freibleibend, sofern sie nicht ausdr\u00fccklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.<\/p>

3. Preise, Liefer- und Leistungsumfang\u00a0<\/b><\/b><\/p>

3.1 Bestandteil der Leistungsverpflichtung der Linario GmbH sind die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen. Dar\u00fcber hinausgehende Dienstleistungen sind gesondert vertraglich zu vereinbaren. Die Linario GmbH beha\u0308<\/span>lt sich das Recht vor, ihre Leistung zu modifizieren oder zu verbessern. Bei Einschr\u00e4nkung des Leistungsumfanges gilt Ziff. 4.3 sinngem\u00e4\u00df.<\/p>

3.2 Alle Preise verstehen sich in Euro exkl. Umsatzsteuer ab Lager. Anlieferung \u201efrei Bordsteinkante\u201c. Die Zahlungspflicht besteht auch f\u00fcr die alleinige grafische Leistung, unabh\u00e4ngig von einer Spielelieferung, da die grafische Leistung gesondert zu betrachten ist.<\/p>

3.3 Druckbedingungen: Der Kunde stellt der Linario GmbH binnen fu\u0308<\/span>nf Werktagen nach Vertragsschluss das Motiv, welches zum Druck auf dem Feld des Kunden verwendet werden soll, in geeigneter Form zur Verf\u00fcgung. Geeignete Form hei\u00dft: In einem gebr\u00e4uchlichem Dateiformat
wie .pdf, .ai, .tiff, .jpg oder .eps sowie in ausreichender Qualit\u00e4t und Aufl\u00f6sung (mind. 300 dpi). Die Linario GmbH beh\u00e4lt sich die Pr\u00fcfung des vom Kunden gelieferten Datenmaterials vor und wird evtl. auftretende Probleme bei der Verarbeitung sofort in Schriftform anzeigen. Die Ergebnisse der grafischen Arbeit werden dem Kunden per *.pdf zugemailt. Der Kunde hat Anspruch auf maximal 3 Korrekturen. Der an den Kunden versandte Korrekturabzug muss binnen zwei Werktagen freigegeben oder mit eventuellen Korrekturanweisungen zur\u00fcckgesandt werden.<\/p>

3.4 Der Kunde hat keine Anspr\u00fcche auf ein bestimmtes Feld.<\/p>

3.5 Sollten die unter 3.3 geregelten Druckbedingungen von Seiten des Kunden nicht erf\u00fcllt werden, beh\u00e4lt sich die Linario GmbH wahlweise ein R\u00fccktrittsrecht bzw. Schadenersatzanspruch wegen Nichterf\u00fcllung vor. Sollte der Kunde in diesem Zusammenhang trotz Aufforderung in Schriftform binnen zwei Tagen nicht entsprechend reagiert haben, so besitzt die Linario GmbH das Recht, den Kundenbeitrag in einer Standardschrift (Arial\/Times) nach bestem Wissen und Gewissen zu setzen und abzudrucken \u2013 sofern nicht innerhalb der geregelten Fristen das Material geliefert bzw. freigegeben wurde.<\/p>

3.6 Ein R\u00fccktrittsrecht steht der Linario GmbH zu, wenn der Kunde u\u0308<\/span>ber seine Kreditw\u00fcrdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, es sei denn, der Kunde leistet unverz\u00fcglich Vorauskasse. Ein R\u00fccktrittsrecht steht der Linario GmbH ferner dann zu, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass der Anspruch der Linario GmbH auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsf\u00e4higkeit des Kunden gef\u00e4hrdet wird und die pure Linario GmbH den Kunden erfolglos aufgefordert hat, innerhalb angemessener Frist Zug um Zug gegen die von der Linario GmbH zu erbringende Leistung den Kaufpreis zu zahlen oder Sicherheit zu leisten. Die Linario GmbH hat das Recht erstellte Rechnungen an Dritte, wie zum Beispiel eine Factoring Firma abzutreten.<\/p>

3.7 Der Kunde stellt die Linario GmbH von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen frei, die Dritte aufgrund von Verletzungen von Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- oder sonstigen Rechten gegen die Linario GmbH geltend machen und versichert, dass die Linario GmbH zur Verf\u00fcgung gestellten Dateien frei von Rechten Dritter sind. Im Falle der notwendigen Rechtsverfolgung durch die Linario GmbH aufgrund Anspr\u00fcchen Dritter aus vorstehenden Gr\u00fcnden stellt der Kunde die Linario GmbH ebenfalls von den Kosten dieser Rechtsverfolgung frei.<\/p>

4. Eigentumsvorbehalt, Schadenersatz, Sonderk\u00fcndigungsrecht\u00a0<\/b><\/b><\/p>

4.1 Bis zur Erf\u00fcllung aller Forderungen, die der Linario GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zustehen, werden der Linario GmbH die folgende Sicherheiten gew\u00e4hrt:<\/p>

4.2 Die Ware bleibt Eigentum der Linario GmbH. Der Kunde verwahrt das Eigentum der Linario GmbH unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Warenpflicht zu behandeln. Der Kunde darf \u00fcber Vorbehaltsware nicht verf\u00fcgen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pf\u00e4ndung, sind der Linario GmbH unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen ggf. unter Beif\u00fcgung des Pf\u00e4ndungsprotokolls.<\/p>

4.3 Ist die Linario GmbH im Falle einer nicht erfolgten oder nicht vertragsgem\u00e4\u00dfen Leistung des Kunden vom Vertrag zur\u00fcckgetreten, kann sie die Vorbehaltware vom Verk\u00e4ufer herausverlangen. Schadensersatzanspr\u00fcche der Linario GmbH sind dadurch nicht ausgeschlossen.<\/p>

5 Untersuchungs- und R\u00fcgepflicht\u00a0<\/b><\/b><\/p>

5.1 Ist der Kauf f\u00fcr beide Teile ein Handelsgesch\u00e4ft, so hat der K\u00e4ufer die Ware unverz\u00fcglich nach der Ablieferung durch den Verk\u00e4ufer, soweit dies nach ordnungsm\u00e4\u00dfigem Gesch\u00e4ftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verk\u00e4ufer binnen 7 Werktagen diesen anzuzeigen und entsprechend zu dokumentieren.<\/p>

5.2 Unterl\u00e4sst der K\u00e4ufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.<\/p>

5.3 Zeigt sich sp\u00e4ter ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverz\u00fcglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.<\/p>

5.4 Zur Erhaltung der Rechte des K\u00e4ufers gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.<\/p>

5.5 Hat der Verk\u00e4ufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.<\/p>

6. Anspr\u00fcche bei Verletzung der Abnahmeverpflichtung\u00a0<\/b><\/b><\/p>

6.1 Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm vom Verk\u00e4ufer angemessenen Frist unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverh\u00e4ltnis die f\u00e4llige Abnahme verweigert oder schon vorher unter Verletzung seiner Pflichten aus dem Schuldverh\u00e4ltnis ernsthaft und endg\u00fcltig erkl\u00e4rt, nicht abnehmen zu wollen, kann die Linario GmbH Schadensersatz statt der Leistung verlangen, es sei denn der Kunde hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.<\/p>

6.2 Als Schadensersatz statt der Leistung kann die Linario GmbH in diesen F\u00e4llen 25 % des Bestellpreises ohne Abz\u00fcge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden \u00fcberhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Im \u00dcbrigen bleibt der Linario GmbH die Geltendmachung eines h\u00f6heren nachgewiesenen Schadens vorbehalten.<\/p>

7. Lieferzeiten\u00a0<\/b><\/b><\/p>

7.1 Die Lieferzeiten der Ware bestimmen sich nach dem Zeitpunkt der Vertragsabschl\u00fcsse f\u00fcr ein gesamtes Gebiet\/eine gesamte Stadt, f\u00fcr welche die betreffende Ware gefertigt wird, f\u00fcr welches der Kunde Felder bestellt hat.<\/p>

7.2 Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von ca. 9 Wochen nach Druckbeginn eines Projektes, aber sp\u00e4testens 3 Jahre nach Projektbeginn.<\/p>

7.3 Ist der Kunde mit ge\u00e4nderten Betriebsbedingungen, ge\u00e4nderten Preisen oder ge\u00e4nderten AGB nicht einverstanden, so kann dieser den Vertrag binnen vier Wochen zum Zeitpunkt der \u00c4nderungen schriftlich k\u00fcndigen.<\/p>

7.4 Die Versandkosten sind im Auftrag einzusehen.<\/p>

8. Laufzeit und K\u00fcndigung\u00a0<\/b><\/b><\/p>

8.1 Der Vertrag wird f\u00fcr eine feste Laufzeit von 5 Jahren geschlossen, sofern keine anderslautende Laufzeit vertraglich vereinbart wurde. Die Laufzeit des Vertrages verl\u00e4ngert sich nicht automatisch.<\/p>

Bei einer Teilnahme an einem Bundesland Spiel betr\u00e4gt die Laufzeit ebenfalls 5 Jahre und wird nicht automatisch verl\u00e4ngert.<\/p>

9. Gewa<\/b>\u0308<\/b><\/span>hrleistung\u00a0<\/b><\/b><\/p>

Die Linario GmbH leistet grundsa\u0308<\/span>tzlich Gew\u00e4hr nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Bestimmungen.<\/p>

10. Haftung\u00a0<\/b><\/b><\/p>

10.1 Die Linario GmbH haftet auf Schadenersatz fu\u0308<\/span>r eine Pflichtverletzung bei einfacher Fahrl\u00e4ssigkeit bis zur H\u00f6he der H\u00e4lfte des vereinbarten Kaufpreises, ansonsten nur bei eigenem Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit oder bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>

10.2 Die Haftungsbeschr\u00e4nkung nach der vorstehenden Ziffer 1 gilt nicht f\u00fcr die Haftung des Verk\u00e4ufers fu\u0308<\/span>r Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers und der Gesundheit. Sie gilt ferner nicht bei Anspr\u00fcchen wegen M\u00e4ngeln, wenn der Verk\u00e4ufer den Mangel arglistig verschwiegen oder Garantie fu\u0308<\/span>r die Beschaffenheit der Sache u\u0308<\/span>bernommen hat.<\/p>

11. Speicherung von Daten\u00a0<\/b><\/b><\/p>

Der Kunde ist damit einverstanden, dass die personenbezogenen Daten aus diesem Kaufvertrag von dem Verk\u00e4ufer zum Zwecke der Nutzung im kaufm\u00e4nnischen Betrieb der Linario GmbH auf Datentr\u00e4ger gespeichert werden. Die Weitergabe der gespeicherten Daten durch den Verk\u00e4ufer an Dritte erfolgt, zwecks Bonit\u00e4tspr\u00fcfung durch ein Kreditinstitut. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Name oder Kundenlogo ohne weitere Nachfrage auf der Homepage der Linario GmbH genannt werden kann.<\/p>

12. Zahlungsbedingungen\u00a0<\/b><\/b><\/p>

12.1 S\u00e4mtliche Zahlungen sind lt. den in der Auftragsbest\u00e4tigung genannten Bedingungen ohne Abzug f\u00e4llig.<\/p>

13. Schlussbestimmungen\u00a0<\/b><\/b><\/p>

13.1 Fu\u0308<\/span>r diesen Vertrag und dessen Durchf\u00fchrung gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/p>

13.2 Erf\u00fcllung und Gerichtsstand ist Flensburg.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen AGB \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Linario GmbH geltend f\u00fcr das Produkt \u201eStadtpunkt\u201c und \u201eMein Stadtpunkt\u201c.\u00a0 1. Geltungsbereich 1.1 Angebote, Lieferungen und Leistungen der Linario GmbH erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen. 1.2 Entgegenstehende Vereinbarungen geltend nur im Falle schriftlicher Besta\u0308tigung durch die Linario GmbH. 1.3 Etwaig unwirksame Bestimmungen beru\u0308hren die \u00fcbrigen Bestimmungen dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-255","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/255","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=255"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/255\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":358,"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/255\/revisions\/358"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meinstadtpunkt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=255"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}